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Sossenheim: Wann wird die Haltestelle „Westerbachsiedlung“ barrierefrei umgebaut?

Vorlagentyp: OM
67 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

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Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 957 entstanden aus Vorlage: OF 271/6 vom 12.10.2016

Betreff: Sossenheim: Wann wird die Haltestelle "Westerbachsiedlung" barrierefrei umgebaut? Vorgang: OM 4444/15 OBR 6; ST 1618/15 Der Magistrat wird gebeten, die Haltestelle "Westerbachsiedlung" barrierefrei zu gestalten bzw. den Ortsbeirat zeitnah über den Termin für den Umbau zu unterrichten. Im Rahmen des barrierefreien Umbaus soll dann auch die Verlegung der Haltestelle in Richtung des Nahversorgers erfolgen.

Begründung: Durch Verlegung der Bushaltestelle soll den Einwohnern Sossenheims (insbesondere bewegungseingeschränkte Menschen, Senioren) der Zugang zu einem Nahversorger mit dem ÖPNV erleichtert werden. Bereits 2009 hatte deshalb der Ortsbeirat eine entsprechende Anfrage an den Magistrat gestellt. Nachdem der Ortsbeirat das Thema wiederholt aufgegriffen hat, wurde in der Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2015, ST 1618, die Verlegung der Haltestelle "Westerbachsiedlung" im Rahmen ihres barrierefreien Ausbaus schließlich zugesagt. Allerdings konnte damals noch kein Zeitpunkt für den barrierefreien Ausbau genannt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4444 Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2015, ST 1618 Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2017, ST 493 Antrag vom 31.10.2021, OF 229/6 Auskunftsersuchen vom 23.11.2021, V 229 Aktenzeichen: 92 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 23. November 2015STST 1618Sossenheim: Busbetrieb auf der Westerbachstraße optimierenStellungnahme
  2. 12. Oktober 2016OFOF 271/6Sossenheim: Wann wird die Haltestelle „Westerbachsiedlung“ barrierefrei umgebaut?Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 29. November 2016Sie sind hier
    OMOM 957Sossenheim: Wann wird die Haltestelle „Westerbachsiedlung“ barrierefrei umgebaut?
    Direktanregung
  4. 3. März 2017Antwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 493Sossenheim: Wann wird die Haltestelle "Westerbachsiedlung" barrierefrei umgebaut?Stellungnahme
  5. 31. Oktober 2021OFOF 229/6Sossenheim: Wann erfolgt „endlich“ die Verlegung der Bushaltestelle „Westerbachsiedlung“ und der barrierefreie Ausbau der Haltepunkte?Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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