Hinweisschilder Wochenmarkt
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, mobile Schilder aufzustellen, die das Fahren auf den Wochenmärkten in Bornheim verbieten. Dies wird vorgeschlagen, um die Sicherheit auf den Märkten zu erhöhen und gefährliche Situationen zu vermeiden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, an den Wochenmärkten in Bornheim (Mittwoch und Samstag) mobile Schilder aufzustellen, die das Fahren auf dem Wochenmarkt für alle Fahrzeuge (insbesondere Fahrräder aller Art und E-Roller) verbieten, und das Verbot auch zu überwachen.
Begründung
Das Befahren der Wochenmärkte ist zu gefährlich und damit zu verbieten. Das Zuwiderhandeln sollte auch strafbewährt sein. Eine Marktaufsicht ist jeweils auf den Märkten vorhanden und kann diese Aufgabe übernehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2021OFOF 77/4Hinweisschilder WochenmarktOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 2021Sie sind hierOMOM 917Hinweisschilder WochenmarktDirektanregung
- 4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 314Hinweisschilder WochenmarktStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats