Hinweisschilder Wochenmarkt
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Aufstellung mobiler Schilder an den Wochenmärkten in Bornheim, um das Fahren mit Fahrzeugen zu verbieten. Dies wird als notwendig erachtet, um die Sicherheit auf den Märkten zu gewährleisten.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten an den Wochenmärkten in Bornheim (Mittwoch und Samstag) mobile Schilder aufzustellen, die das Fahren auf dem Wochenmarkt für alle Fahrzeuge (insb. Fahrräder aller Art und E-Roller) verbieten und das Verbot auch zu überwachen.
Begründung
Das Befahren der Wochenmärkte ist zu gefährlich und damit zu verbieten. Das Zuwiderhandeln sollte auch strafbewährt sein. Eine Marktaufsicht ist jeweils auf den Märkten vorhanden und kann diese Aufgabe übernehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2021Sie sind hierOFOF 77/4Hinweisschilder WochenmarktOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 2021OMOM 917Hinweisschilder WochenmarktDirektanregung
- 4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 314Hinweisschilder WochenmarktStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen Volt (= Ablehnung)