Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Kebu-Bericht über Straßenverkehrsunfälle

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Der jährliche KEBU-Bericht stellt ein nützliches Instrument zur Verfolgung unfallträchtiger Schwerpunkte im Stadtteil dar. Um so wichtiger ist es, die für sinnvoll erkannten Maßnahmen zur Unfallverhütung auch vollständig aufzuführen und tatsächlich umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.05.2002, ST 805 Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2002, ST 1847 Versandpaket: 27.02.2002 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.02.2002, OM 907

entstanden aus Vorlage: OF 225/3 vom 07.01.2002

Betreff:

Kebu-Bericht über Straßenverkehrsunfälle

Vorgang:

B 785/01

Der Magistrat wird gebeten,

  1. über die 7 Unfallschwerpunkte zu berichten, bei denen laut Bericht des Magistrats, B 785, die beschlossenen Maßnahmen bisher nicht ausgeführt wurden,
  2. in künftigen KEBU-Berichten grundsätzlich vollständige Aussagen zu noch nicht ausgeführten Maßnahmen an Unfallschwerpunkten zu machen,
  3. zu berichten, ob die in Anlage 23 des Berichtes B 785 angemahnten und noch nicht ausgeführten Maßnahmen inzwischen endlich umgesetzt wurden bzw. für schnellste Umsetzung zu sorgen.

Begründung:

Der jährliche KEBU-Bericht stellt ein nützliches Instrument zur Verfolgung unfallträchtiger Schwerpunkte im Stadtteil dar. Um so wichtiger ist es, die für sinnvoll erkannten Maßnahmen zur Unfallverhütung auch vollständig aufzuführen und tatsächlich umzusetzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2002OFOF 225/3Kebu-Bericht über StraßenverkehrsunfälleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Februar 2002Sie sind hier
    OMOM 907Kebu-Bericht über Straßenverkehrsunfälle
    Direktanregung
  3. 23. Mai 2002STST 805KEBU-Bericht über StraßenverkehrsunfälleStellungnahme
  4. 29. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1847KEBU-Bericht über StraßenverkehrsunfälleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen