Kebu-Bericht über Straßenverkehrsunfälle
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Der jährliche KEBU-Bericht stellt ein nützliches Instrument zur Verfolgung unfallträchtiger Schwerpunkte im Stadtteil dar. Um so wichtiger ist es, die für sinnvoll erkannten Maßnahmen zur Unfallverhütung auch vollständig aufzuführen und tatsächlich umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.05.2002, ST 805 Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2002, ST 1847 Versandpaket: 27.02.2002 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 21.02.2002, OM 907
entstanden aus Vorlage: OF 225/3 vom 07.01.2002
Betreff:
Kebu-Bericht über Straßenverkehrsunfälle
Vorgang:
B 785/01
Der Magistrat wird gebeten,
- über die 7 Unfallschwerpunkte zu berichten, bei denen laut Bericht des Magistrats, B 785, die beschlossenen Maßnahmen bisher nicht ausgeführt wurden,
- in künftigen KEBU-Berichten grundsätzlich vollständige Aussagen zu noch nicht ausgeführten Maßnahmen an Unfallschwerpunkten zu machen,
- zu berichten, ob die in Anlage 23 des Berichtes B 785 angemahnten und noch nicht ausgeführten Maßnahmen inzwischen endlich umgesetzt wurden bzw. für schnellste Umsetzung zu sorgen.
Begründung:
Der jährliche KEBU-Bericht stellt ein nützliches Instrument zur Verfolgung unfallträchtiger Schwerpunkte im Stadtteil dar. Um so wichtiger ist es, die für sinnvoll erkannten Maßnahmen zur Unfallverhütung auch vollständig aufzuführen und tatsächlich umzusetzen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Januar 2002OFOF 225/3Kebu-Bericht über StraßenverkehrsunfälleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Februar 2002Sie sind hierOMOM 907Kebu-Bericht über StraßenverkehrsunfälleDirektanregung
- 23. Mai 2002STST 805KEBU-Bericht über StraßenverkehrsunfälleStellungnahme
- 29. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1847KEBU-Bericht über StraßenverkehrsunfälleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats