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Kebu-Bericht über Straßenverkehrsunfälle

Vorlagentyp: OFSPD
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Der jährliche KEBU-Bericht stellt ein nützliches Instrument zur Verfolgung unfallträchtiger Schwerpunkte im Stadtteil dar. Um so wichtiger ist es, die für sinnvoll erkannten Maßnahmen zur Unfallverhütung auch vollständig aufzuführen und tatsächlich umzusetzen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 3 am 24.01.2002, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 225/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 3 am 21.02.2002, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 907 2002 Die Vorlage OF 225/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.01.2002, OF 225/3

Betreff:

Kebu-Bericht über Straßenverkehrsunfälle

Vorgang:

B 785/01

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

über die 7 Unfallschwerpunkte zu berichten, bei denen lt. B 785 die beschlossenen Maßnahmen bisher nicht ausgeführt wurden,

in künftigen KEBU-Berichten grundsätzlich vollständige Aussagen zu noch nicht ausgeführten Maßnahmen an Unfallschwerpunkten zu machen,

zu berichten, ob die in Anlage 23 des B 785 angemahnten noch nicht ausgeführten Maßnahmen inzwischen endlich umgesetzt wurden bzw. für schnellste Umsetzung zu sorgen.

Begründung:

Der jährliche KEBU-Bericht stellt ein nützliches Instrument zur Verfolgung unfallträchtiger Schwerpunkte im Stadtteil dar. Um so wichtiger ist es, die für sinnvoll erkannten Maßnahmen zur Unfallverhütung auch vollständig aufzuführen und tatsächlich umzusetzen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 225/3Kebu-Bericht über Straßenverkehrsunfälle
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Februar 2002OMOM 907Kebu-Bericht über StraßenverkehrsunfälleDirektanregung
  3. 23. Mai 2002STST 805KEBU-Bericht über StraßenverkehrsunfälleStellungnahme
  4. 29. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1847KEBU-Bericht über StraßenverkehrsunfälleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 7 · 24.01.2002
TO II, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 225/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 8 · 21.02.2002
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 907 2002 Die Vorlage OF 225/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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