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Widerrechtliches Parken auf dem Bürgersteig Eßlinger Straße/Ecke Baseler Platz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
2 Stationen im Verfahren
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 07.11.1995, OM 907 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.10.1995, OF 562 /1

Betreff: Widerrechtliches Parken auf dem Bürgersteig Eßlinger Straße/Ecke Baseler Platz Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR aufgefordert, dafür zu sorgen, daß Fußgänger die oben beschriebene Ecke dauerhaft wieder passieren können, ohne dabei auf die Fahrbahn ausweichen zu müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.12.1995 Versandpaket: 14.11.1995 Aktenzeichen: 66-5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 1995OFOF 562/1Widerrechtliches Parken auf dem Bürgersteig Esslinger Straße/Ecke Baseler PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. November 1995Sie sind hier
    OMOM 907Widerrechtliches Parken auf dem Bürgersteig Eßlinger Straße/Ecke Baseler Platz
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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