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Informationen an den Ortsbeirat 10 bei größeren Baugenehmigungsverfahren im Geltungsbereich der geplanten Erhaltungssatzung für Eckenheim

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Begründung

Eine vorausschauende Erstellung eines Bebauungsplanes für das oben genannte Gebiet wurde von seiten der städtischen Planungsbehörde abgelehnt, statt dessen auf die geplante Erhaltungssatzung und § 34 des BauGB verwiesen. Bei folgerichtiger Anwendung dieser Vorgaben kann nicht erklärt werden, wie in die Eckenheimer Umgebung ein solch kubischer Klotz mit Flachdach passen soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.02.1996 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10 Versandpaket: 14.11.1995 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ortsbeirates 10 am 05.03.1996, TO I, TOP 6 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 63-0

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 07.11.1995, OM 903 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.10.1995, OF 324 /10

Betreff: Informationen an den Ortsbeirat 10 bei größeren Baugenehmigungsverfahren im Geltungsbereich der geplanten Erhaltungssatzung für Eckenheim Tenor: Der Ortsbeirat bittet gemäß § 3 (10) GOOBR den Magistrat um Auskunft, welche Möglichkeiten er zukünftig sieht, im Falle von anstehenden Baugenehmigungsverfahren größeren Umfangs (beispielhaft BVH, Eckenheimer Landstraße 471 und 477) den Ortsbeirat vor der Erteilung einer Baugenehmigung zu informieren beziehungsweise in die Entscheidungsfindung einzubinden, sofern öffentliches Interesse tangiert wird. Anlaß für diese Anfrage ist die für den Ortsbeirat unerklärliche Baugenehmigung für das BVH, Eckenheimer Landstraße 477 (beziehungsweise Hügelstraße 2 - 4), welche eine massive Bebauung mit Flachdach, erdrückend für die anschließende Bebauung, zuläßt.

Begründung: Eine vorausschauende Erstellung eines Bebauungsplanes für das oben genannte Gebiet wurde von seiten der städtischen Planungsbehörde abgelehnt, statt dessen auf die geplante Erhaltungssatzung und § 34 des BauGB verwiesen. Bei folgerichtiger Anwendung dieser Vorgaben kann nicht erklärt werden, wie in die Eckenheimer Umgebung ein solch kubischer Klotz mit Flachdach passen soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.02.1996 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10 Versandpaket: 14.11.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 1995OFOF 324/10Informationen an den Ortsbeirat 10 bei größeren Baugenehmigungsverfahren im Geltungsbereich der geplanten Erhaltungssatzung für EckenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. November 1995Sie sind hier
    OMOM 903Informationen an den Ortsbeirat 10 bei größeren Baugenehmigungsverfahren im Geltungsbereich der geplanten Erhaltungssatzung für Eckenheim
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 10
Sitzung 30 · 05.03.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 63-0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 63-0

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