Linienbusgerechte Straßen im westlichen Teil des Ben-Gurion-Ringes
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Ben-Gurion-Ring — 18 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Elektrobusse im Ben-Gurion-Ring09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Werden die Stadtbezirke 432 und 482 nun ins Programm „Sozialer Zusammenhalt“ aufgenommen?09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB21.09.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
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Neues zu Ben-Gurion-Ring per E-MailInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 26.01.1999, OM 892 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.01.1999, OF 156 /10
Betreff: Linienbusgerechte Straßen im westlichen Teil des Ben-Gurion-Ringes Tenor: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, daß gegenüber den Häusern "Ben-Gurion-Ring 158 bis 174" das "halbhüftige" Parken auf der westlichen Straßenseite vorgeschrieben wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 26.03.1999 Versandpaket: 03.02.1999 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 1999OFOF 156/10Linienbusgerechte Straßen im westlichen Teil des Ben-Gurion-RingesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Januar 1999Sie sind hierOMOM 892Linienbusgerechte Straßen im westlichen Teil des Ben-Gurion-RingesDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats