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Gefährliche Situation an der Einmündung der Karl-von-Drais-Straße in die Eckenheimer Landstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Verkehr in östlicher Richtung aus der Karl-von-Drais-Straße ist sehr bedeutend und die Abbieger stadteinwärts in die Eckenheimer Landstraße sind in der Mehrzahl. Die genannte Ecke ist fast immer "bis zum Anschlag" zugeparkt, die in die Eckenheimer Landstraße Einbiegenden haben keine Übersicht, müssen sehr weit vorfahren und erzeugen dadurch immer wieder gefährliche Situationen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 13.12.1995 Versandpaket: 17.10.1995 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 10.10.1995, OM 872 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.09.1995, OF 317 /10

Betreff: Gefährliche Situation an der Einmündung der Karl-von-Drais-Straße in die Eckenheimer Landstraße Vorgang: Anregung des Ortsbeirates 10 vom 31.05.1994, OM 335 Antwort des Magistrats vom 23.08.1994 Tenor: Gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR bittet der Ortsbeirat 10 den Magistrat erneut, auf der Eckenheimer Landstraße vor dem Haus Nummer 449 an der Ecke der Einmündung der Karl-von-Drais-Straße in die Eckenheimer Landstraße gemäß der anliegenden Skizze auf einer Länge von zirka fünf Metern die Straße zu schraffieren und an der Ecke einen sogenannten "Stellvertreter" oder geeigneten Abweiser aufstellen zu lassen, als deutlichen Hinweis darauf, daß die Straßenecke nicht bis zur Straßeneinmündung zugeparkt werden kann. Der Ortsbeirat erkennt den in der genannten Antwort geltend gemachten Hinweis auf die Haushaltslage (die erforderlichen Aufwendungen sind äußerst gering) und den Verweis auf den § 12 Absatz 3 der Straßenverkehrsordnung nicht an, da sich an diese Anordnung fast kein Verkehrsteilnehmer hält.

Begründung: Der Verkehr in östlicher Richtung aus der Karl-von-Drais-Straße ist sehr bedeutend und die Abbieger stadteinwärts in die Eckenheimer Landstraße sind in der Mehrzahl. Die genannte Ecke ist fast immer "bis zum Anschlag" zugeparkt, die in die Eckenheimer Landstraße Einbiegenden haben keine Übersicht, müssen sehr weit vorfahren und erzeugen dadurch immer wieder gefährliche Situationen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 13.12.1995 Versandpaket: 17.10.1995 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 1995OFOF 317/10Gefährliche Situation an der Einmündung Karl-von-Drais-Straße in die Eckenheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Oktober 1995Sie sind hier
    OMOM 872Gefährliche Situation an der Einmündung der Karl-von-Drais-Straße in die Eckenheimer Landstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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