Installieren einer Beleuchtung an der Rollstuhlrampe und einer Treppe an der Stadthalle/Erneuern der Markierungen auf dem Platz vor der Schelmenburg/Stadthalle
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Anregung an den Magistrat vom 12.01.1999, OM 855
entstanden aus Vorlage: OF 172/16 vom 17.12.1998
Betreff:
Installieren einer Beleuchtung an der Rollstuhlrampe und einer Treppe an der Stadthalle/Erneuern der Markierungen auf dem Platz vor der Schelmenburg/Stadthalle
Tenor:
Der Magistrat wird gebeten, folgendes zu veranlassen:
- Eine Beleuchtung an der Rampe für Rollstuhlfahrer Stadthalle/Gangstraße anzubringen.
- Eine Beleuchtung an der bislang unbeleuchteten Treppe Stadthalle/Marktstraße anzubringen.
- Die Parkmarkierungen auf dem Platz vor der Schelmenburg zu erneuern.
- Markierungen für freizulassende Flächen (für Fußgänger bzw. Feuerwehreinsätze) zu erneuern bzw. erstmals anzubringen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 09.03.1999
- Stellungnahme vom 29.09.1999
- Stellungnahme vom 04.04.2000 Versandpaket: 20.01.1999 Aktenzeichen: 812
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Dezember 1998OFOF 172/16Installieren einer Beleuchtung an der Rollstuhlrampe und einer Treppe an der Stadthalle/Erneuern der Markierungen auf dem Platz vor der Schelmenburg/StadthalleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. Januar 1999Sie sind hierOMOM 855Installieren einer Beleuchtung an der Rollstuhlrampe und einer Treppe an der Stadthalle/Erneuern der Markierungen auf dem Platz vor der Schelmenburg/StadthalleDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats