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Freies WLAN als Standortvorteil nutzen

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 31.10.2016, OM 829 entstanden aus Vorlage: OF 148/2 vom 21.10.2016

Betreff: Freies WLAN als Standortvorteil nutzen Vorgang: A 63/16 FDP; B 270/16 Der Magistrat wird gebeten, in den Stadtteilen Bockenheim, Kuhwaldviertel, Rebstock und Westend jeweils eine Informationsveranstaltung zu organisieren, die Geschäftsinhaberinnen und -inhabern sowie Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten zur Errichtung von WLAN-Hotspots näherbringt und für die Einrichtung wirbt. Hierzu sind neben den kommerziellen Anbietern auch Vertreter des Freifunk Frankfurt am Main e. V. einzuladen.

Begründung: Wie aus dem Bericht B 270 des Magistrats im Besonderen zu Frage 17, hervorgeht, ist Deutschland im Punkt freie WLANs bedauerlicherweise ein Entwicklungsland. Eine spontane Initiative der Piratenpartei Frankfurt auf dem letztjährigen Leipziger Straßenfest in Bockenheim hat gezeigt, dass ein großes Interesse besteht, aber auch ebensolcher Informationsbedarf und hohe Verunsicherung. Gerade im Hinblick auf die sich beispielsweise an der oberen Leipziger Straße entwickelnde Café- und Flanierkultur, können freie Hotspots zum Verweilen einladen, zum Vorteil aller Beteiligten. Hierbei kann insbesondere der nichtkommerzielle Verein Freifunk Frankfurt e. V. eine weitere, wertvolle Stütze für den zügigen und erfolgreichen Ausbau der digitalen Infrastruktur sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2016OFOF 148/2Freies WLAN als Standortvorteil nutzenOrtsbeiratsantrag · Piraten
  2. 31. Oktober 2016Sie sind hier
    OMOM 829Freies WLAN als Standortvorteil nutzen
    Direktanregung
  3. 13. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 328WLAN als Standortvorteil nutzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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