Einführung des Parkplakettensystems in Sachsenhausen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Wie aus Presseberichten zu erfahren war, soll im Frühjahr das neue Parkplakettensystem in Frankfurt eingeführt werden, Hierbei wurde berichtet, dass das Parkverbot für Autofahrer ohne Parkplakette in den Abendstunden bis 19.00 Uhr verboten werden soll. Die spezielle Situation in Sachsenhausen durch den Besucherstrom nach Altsachsenhausen erfordert ein Abweichen von der übrigen Regelung in Frankfurt. Deshalb sollte die Festlegung der Zeiten in den Abendstunden vor Einführung in Abstimmung mit dem Ortsbeirat vorgenommen werden, da die Mitglieder die Situation vor Ort und damit die Interessen der Wohnbevölkerung stärker berücksichtigt haben wollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2002, ST 416 Versandpaket: 06.02.2002 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 25.01.2002, OM 816
entstanden aus Vorlage: OF 173/5 vom 08.01.2002
Betreff:
Einführung des Parkplakettensystems in Sachsenhausen
Der Magistrat wird gebeten, bei der neuen Einrichtung des Parkplakettensystems in Sachsenhausen die Mitglieder des Ortsbeirates in die Entscheidung über die Festlegung der erlaubten Parkzeiten miteinzubeziehen.
Begründung:
Wie aus Presseberichten zu erfahren war, soll im Frühjahr das neue Parkplakettensystem in Frankfurt eingeführt werden, Hierbei wurde berichtet, dass das Parkverbot für Autofahrer ohne Parkplakette in den Abendstunden bis 19.00 Uhr verboten werden soll. Die spezielle Situation in Sachsenhausen durch den Besucherstrom nach Altsachsenhausen erfordert ein Abweichen von der übrigen Regelung in Frankfurt. Deshalb sollte die Festlegung der Zeiten in den Abendstunden vor Einführung in Abstimmung mit dem Ortsbeirat vorgenommen werden, da die Mitglieder die Situation vor Ort und damit die Interessen der Wohnbevölkerung stärker berücksichtigt haben wollen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Januar 2002OFOF 173/5Einführung des Parkplakettensystems in SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. Januar 2002Sie sind hierOMOM 816Einführung des Parkplakettensystems in SachsenhausenDirektanregung
- 15. März 2002Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 416a) Einführung des Anwohnerparkens in Sachsenhausen b) Wiedereinführung des Parkplakettensystems in Sachsenhausen; hier: ParkzeitenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats