Einführung des Parkplakettensystems in Sachsenhausen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Wie aus Presseberichten zu erfahren war, soll im Frühjahr das neue Parkplakettensystem in Frankfurt eingeführt werden, Hierbei wurde berichtet, daß das Parkverbot für Autofahrer ohne Parkplakette in den Abendstunden bis 19.00 Uhr verboten werden soll, Die spezielle Situation in Sachsenhausen durch den Besucherstrom nach Altsachsenhausen erfordert ein Abweichen der übrigen Regelung in Frankfurt. Deshalb sollte die Festlegung der Zeiten in den Abendstunden vor Einführung in Abstimmung mit dem Ortsbeirat vorgenommen werden, da die Mitglieder die Situation vor Ort und damit die Interessen der Wohnbevölkerung stärker berücksichtigt haben wollen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 5 am 25.01.2002, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 816 2002 Die Vorlage OF 173/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 08.01.2002, OF 173/5
Betreff:
Einführung des Parkplakettensystems in Sachsenhausen
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, bei der neuen Einrichtung des Parkplakettensystems in Sachsenhausen die Mitglieder des Ortsbeirates in die Entscheidung über die Festlegung der erlaubten Parkzeiten miteinzubeziehen.
Begründung:
Wie aus Presseberichten zu erfahren war, soll im Frühjahr das neue Parkplakettensystem in Frankfurt eingeführt werden, Hierbei wurde berichtet, daß das Parkverbot für Autofahrer ohne Parkplakette in den Abendstunden bis 19.00 Uhr verboten werden soll, Die spezielle Situation in Sachsenhausen durch den Besucherstrom nach Altsachsenhausen erfordert ein Abweichen der übrigen Regelung in Frankfurt. Deshalb sollte die Festlegung der Zeiten in den Abendstunden vor Einführung in Abstimmung mit dem Ortsbeirat vorgenommen werden, da die Mitglieder die Situation vor Ort und damit die Interessen der Wohnbevölkerung stärker berücksichtigt haben wollen.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Januar 2002Sie sind hierOFOF 173/5Einführung des Parkplakettensystems in SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. Januar 2002OMOM 816Einführung des Parkplakettensystems in SachsenhausenDirektanregung
- 15. März 2002Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 416a) Einführung des Anwohnerparkens in Sachsenhausen b) Wiedereinführung des Parkplakettensystems in Sachsenhausen; hier: ParkzeitenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme