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Verschmutzung im Bereich des Taxistandes und der Bushaltestelle "Dornbusch" in der Straße Am Dornbusch

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Anregung zielt darauf ab, den Reinigungsintervall für die Straße Am Dornbusch von einmal wöchentlich auf zweimal wöchentlich zu erhöhen. Dies soll zunächst probeweise erfolgen, da die aktuelle Reinigungsklasse den Verschmutzungsgrad nicht ausreichend abdeckt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, den Reinigungsintervall für die Straße Am Dornbusch zunächst probeweise von Klasse I auf Klasse II anzuheben, sodass der Reinigungsintervall von einmal wöchentlich auf zweimal wöchentlich verdoppelt wird. Abhängig von den Ergebnissen wird der Magistrat bereits jetzt gebeten, bei der nächsten Änderung der Satzung über die Straßenreinigung die Reinigungsklasse für die Straße Am Dornbusch anzupassen.

Begründung

Die Straße Am Dornbusch ist ausweislich des Straßenverzeichnisses zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt in der Reinigungsklasse I eingeordnet und wird damit einmal wöchentlich gereinigt. Der Bereich der Bushaltestelle und des Taxistands in dieser Straße wird aber regelmäßig so stark verschmutzt, dass eine Reinigung einmal pro Woche nicht ausreicht. Der Reinigungsintervall muss daher verkürzt werden. In der Zeit bis zur nächsten Änderung der Satzung über die Straßenreinigung soll erprobt werden, ob eine Verdopplung des Reinigungsintervalls ausreichend ist, oder ob eine Einstufung in die Klasse III erforderlich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Februar 2026OFOF 1197/9Verschmutzung im Bereich des Taxistandes und der Bushaltestelle „Dornbusch“ in der Straße Am DornbuschOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 19. Februar 2026Sie sind hier
    OMOM 8080Verschmutzung im Bereich des Taxistandes und der Bushaltestelle „Dornbusch“ in der Straße Am Dornbusch
    Direktanregung
  3. 26. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 951Verschmutzung im Bereich des Taxistandes und der Bushaltestelle „Dornbusch“ in der Straße Am DornbuschStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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