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Verschmutzung im Bereich des Taxistandes und der Bushaltestelle "Dornbusch" in der Straße Am Dornbusch

Vorlagentyp: OFFDP
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert eine Erhöhung des Reinigungsintervalls der Straße Am Dornbusch von einmal wöchentlich auf zweimal wöchentlich, da der aktuelle Intervall nicht ausreicht. Ziel ist es, die Sauberkeit im Bereich der Bushaltestelle und des Taxistands zu verbessern und in Zukunft eventuell eine Änderung der Reinigungsklasse vorzunehmen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Am Dornbusch — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Reinigungsintervall für die Straße Am Dornbusch zunächst probeweise von Klasse I auf Klasse II anzuheben, so dass der Reinigungsintervall von 1 x wöchentlich auf 2 x wöchentlich verdoppelt wird.

Abhängig von den Ergebnissen wird bereits jetzt beantragt, bei der nächsten Änderung der Satzung über die Straßenreinigung die Reinigungsklasse für die Straße Am Dornbusch anzupassen.

Begründung

Die Straße Am Dornbusch ist ausweislich des Straßenverzeichnisses zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt in der Reinigungsklasse I eingeordnet und wird damit 1 x wöchentlich gereinigt. Der Bereich der Bushaltestelle und des Taxistands in dieser Straße wird aber regelmäßig so stark verschmutzt, dass eine Reinigung einmal pro Woche nicht ausreicht. Der Reinigungsintervall muss daher verkürzt werden. In der Zeit bis zur nächsten Änderung der Satzung über die Straßenreinigung soll erprobt werden, ob eine Verdopplung des Reinigungsintervalls ausreichend ist, oder ob eine Einstufung in die Klasse III erforderlich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Februar 2026Sie sind hier
    OFOF 1197/9Verschmutzung im Bereich des Taxistandes und der Bushaltestelle „Dornbusch“ in der Straße Am Dornbusch
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 19. Februar 2026OMOM 8080Verschmutzung im Bereich des Taxistandes und der Bushaltestelle „Dornbusch“ in der Straße Am DornbuschDirektanregung
  3. 26. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 951Verschmutzung im Bereich des Taxistandes und der Bushaltestelle „Dornbusch“ in der Straße Am DornbuschStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 45 · 19.02.2026
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 8080 2026 Die Vorlage OF 1197/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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