Rothschildallee: Autohandel im Vorgarten
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 29.06.1995, OM 776 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.06.1995, OF 435 /3
Betreff: Rothschildallee: Autohandel im Vorgarten Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, - unverzüglich die Nutzung des Vorgartens der Liegenschaft Rothschildallee 11 als Ausstellungsfläche eines Autohändlers ("KIA-Motors") zu beenden; - zu berichten, ob es sich hierbei um eine genehmigte Nutzung handelt; - gegen die Versiegelung und Nutzung des Vorgartens Rothschildallee 4 als Parkplatz, auf die der Ortsbeirat den Magistrat bereits im Juli 1993 (OM 82) hingewiesen hat, wirksam vorzugehen; - generell die Vorgärten des Alleenrings von kommerziellen Nutzungen und von Versiegelung freizuhalten; - zukünftig die Einhaltung der Vorgartensatzung auf dem Alleenring besonders zu kontrollieren, um den Charakter einer repräsentativen Allee für die Stadt Frankfurt nicht weiter zu schädigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.10.1995 Versandpaket: 05.07.1995 Aktenzeichen: 63-2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 1995OFOF 435/3Rothschildallee: Autohandel im VorgartenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. Juni 1995Sie sind hierOMOM 776Rothschildallee: Autohandel im VorgartenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats