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Rothschildallee: Autohandel im Vorgarten

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 13.06.1995, OF 435 /3

Betreff: Rothschildallee: Autohandel im Vorgarten Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, - unverzüglich die Nutzung des Vorgartens der Liegenschaft Rothschildallee 11 als Ausstellungsfläche eines Autohändlers ("KIA-Motors") zu beenden; - zu berichten, ob es sich hierbei um eine genehmigte Nutzung handelt; - gegen die Versiegelung und Nutzung des Vorgartens Rothschildallee 4 als Parkplatz, auf die der Ortsbeirat den Magistrat bereits im Juli 1993 (OM 82) hingewiesen hat, wirksam vorzugehen; - generell die Vorgärten des Alleenrings von kommerziellen Nutzungen und von Versiegelung freizuhalten; - zukünftig die Einhaltung der Vorgartensatzung auf dem Alleenring besonders zu kontrollieren, um den Charakter einer repräsentativen Allee für die Stadt Frankfurt zu bewahren. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 1995Sie sind hier
    OFOF 435/3Rothschildallee: Autohandel im Vorgarten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. Juni 1995OMOM 776Rothschildallee: Autohandel im VorgartenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 24 · 29.06.1995
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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