Markierte Parkplätze auf dem Gehweg aufheben
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 771 entstanden aus Vorlage: OF 222/6 vom 20.12.2011
Betreff: Markierte Parkplätze auf dem Gehweg aufheben Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die zwei, auf dem Gehweg vor dem Haus Königsteiner Straße 167 markierten Parkplätze noch benötigt werden. Falls dies nicht der Fall sein sollte, wird der Magistrat gebeten, dafür zu sorgen, dass die Parkplatzmarkierungen entfernt werden.
Begründung: Die beiden Parkplätze sind dort eingerichtet worden, als in dem vorgenannten Haus Nummer 167 noch eine Arztpraxis untergebracht war. Inzwischen ist dort aber keine Arztpraxis mehr. Auf die Parkplätze müsste somit verzichtet werden können. Wenn dort Autos stehen, führt das zu einer nicht unbedeutenden Einschränkung für die Benutzer des Gehwegs. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Dezember 2011OFOF 222/6Markierte Parkplätze auf dem Gehweg aufhebenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 2012Sie sind hierOMOM 771Markierte Parkplätze auf dem Gehweg aufhebenDirektanregung
- 27. Februar 2012OFOF 321/6Markierte Parkplätze Königsteiner Straße 167Ortsbeiratsantrag · CDU
- 20. März 2012OMOM 998Markierte Parkplätze Königsteiner Straße 167Direktanregung
- 11. Mai 2012STST 698Markierte Parkplätze auf dem Gehweg aufhebenStellungnahme
- 11. Juni 2012Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 905Markierte Parkplätze Königsteiner Straße 167Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats