Markierte Parkplätze auf dem Gehweg aufheben
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die zwei auf dem Gehweg vor dem Haus Königsteiner Straße 167 markierten Parkplätze noch benötigt werden und, falls dies nicht der Fall sein sollte, wird der Magistrat gebeten dafür zu sorgen, dass die Parkplatzmarkierungen entfernt werden. Begründung: Die beiden genannten Parkplätze sind dort aufgebracht worden, als in dem Haus Nr. 167 eine Arztppraxis war. Inzwischen ist dort aber keine Arztpraxis mehr. Auf die Parkplätze müsste somit verzichtet werden können. Wenn dort Autos stehen, führt das zu einer nicht unbedeutenden Einschränkung für die Benutzer des Gehwegs.
Inhalt
Antrag vom 20.12.2011, OF 222/6
Betreff: Markierte Parkplätze auf dem Gehweg aufheben
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die zwei auf dem Gehweg vor dem Haus Königsteiner Straße 167 markierten Parkplätze noch benötigt werden und, falls dies nicht der Fall sein sollte, wird der Magistrat gebeten dafür zu sorgen, dass die Parkplatzmarkierungen entfernt werden.
Begründung: Die beiden genannten Parkplätze sind dort aufgebracht worden, als in dem Haus Nr. 167 eine Arztppraxis war. Inzwischen ist dort aber keine Arztpraxis mehr. Auf die Parkplätze müsste somit verzichtet werden können. Wenn dort Autos stehen, führt das zu einer nicht unbedeutenden Einschränkung für die Benutzer des Gehwegs.Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Dezember 2011Sie sind hierOFOF 222/6Markierte Parkplätze auf dem Gehweg aufhebenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 2012OMOM 771Markierte Parkplätze auf dem Gehweg aufhebenDirektanregung
- 27. Februar 2012OFOF 321/6Markierte Parkplätze Königsteiner Straße 167Ortsbeiratsantrag · CDU
- 20. März 2012OMOM 998Markierte Parkplätze Königsteiner Straße 167Direktanregung
- 11. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 698Markierte Parkplätze auf dem Gehweg aufhebenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme