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Frankfurt Gestalten
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Schulwegkommission

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
Verkehr und StraßeSicherheit
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beantragt die Beteiligung an den wichtigen Belangen gemäß der Hessischen Gemeindeordnung. Dies umfasst das Recht auf Antragstellung für die Schulwegkommission, um eine frühere Praxis wiederherzustellen. Ziel ist es, die Mitbestimmung des Ortsbeirates bei Schulwegangelegenheiten zu stärken.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kettenhofweg — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, gemäß der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) auch den Ortsbeirat 10 an allen wichtigen Belangen zu beteiligen. Dies muss auch das Recht des Ortsbeirates 10 auf Antragstellung bezüglich einer Begehung der Schulwegkommission beinhalten, so wie dies auch früher üblich war.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Oktober 2025OFOF 1250/2Sicherheit auch im Dunkeln: Straßenbeleuchtung im WestendOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 27. Oktober 2025Sie sind hier
    OMOM 7667Sicherheit auch im Dunkeln: Straßenbeleuchtung im Westend
    Direktanregung
  3. 13. März 2026Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 502Sicherheit auch im Dunkeln: Straßenbeleuchtung im WestendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 46 · 23.02.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91-52

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_7667_2025Sicherheit auch im Dunkeln: Straßenbeleuchtung im Westend

Diese Vorlage verweist auf