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Sicherstellung der Durchfahrtsbreite von 3,50 Metern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Darstellung auf beiliegender Anlage An der vorgenannten Stelle parken immer wieder undisziplinierte Personenkraftwagenfahrer - meist mit kleinen Fahrzeugen - mit den linken Räder zwischen Bordstein und Poller in die Fahrbahnverengung hinein, so daß schon ungeübte Fahrer von Personenkraftwagen ihre Mühe haben, durch diesen Engpaß zu kommen. Es ist zu befürchten, daß die Feuerwehr im Falle eines Einsatzes dort nicht passieren kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.01.1999 Versandpaket: 11.11.1998 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 02.11.1998, OM 759 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.10.1998, OF 205 /2

Betreff: Sicherstellung der Durchfahrtsbreite von 3,50 Metern Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, in der Fahrbahnverengung der Leerbachstraße vor Einmündung in den Grüneburgweg eine Fahrbahnmarkierung so anzubringen, daß die für die Feuerwehr zwingend vorgeschriebene Fahrbahnbreite von 3,50 m gewährleistet ist.

Begründung: Darstellung auf beiliegender Anlage An der vorgenannten Stelle parken immer wieder undisziplinierte Personenkraftwagenfahrer - meist mit kleinen Fahrzeugen - mit den linken Räder zwischen Bordstein und Poller in die Fahrbahnverengung hinein, so daß schon ungeübte Fahrer von Personenkraftwagen ihre Mühe haben, durch diesen Engpaß zu kommen. Es ist zu befürchten, daß die Feuerwehr im Falle eines Einsatzes dort nicht passieren kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.01.1999 Versandpaket: 11.11.1998 Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 1998OFOF 205/2Sicherstellung der Durchfahrtsbreite von 3,50 mOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. November 1998Sie sind hier
    OMOM 759Sicherstellung der Durchfahrtsbreite von 3,50 Metern
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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