Drängelgitter entlang der Straße Zur Obermühle
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Der Magistrat wird gebeten, die Drängelgitter entlang der Straße Zur Obermühle mit Schließmechanismen nachzurüsten, sodass sie bei Bedarf entfernt werden können. Sollte dies nicht möglich sein, sollen die Drängelgitter entfernt werden. Dadurch sollen die Auswirkungen der geplanten Baumaßnahmen in der Straße Zur Obermühle auf den gesamten Stadtteil so gering wie möglich gehalten werden.
Begründung
Im Zuge der anstehenden Baumaßnahmen in der Straße Zur Obermühle ist mit erheblichen Beeinträchtigungen des täglichen Ablaufs zu rechnen. Die Straße dient als Zufahrt zur dort befindlichen Kita Mühleninsel, zur Anna-Schmidt-Schule, zur städtischen Kita und zur Schule am Erlenbach. Lkw haben Schwierigkeiten, die enge Kurve von der Straße Alt-Erlenbach in die Straße Zur Obermühle zu passieren. Um die Belastung für den ganzen Stadtteil zu verringern, wäre es sinnvoll, den Baustellenverkehr entgegen der Einbahnstraße zu leiten. So kann die Baustelle direkt angefahren und wieder verlassen werden, ohne dass durch den gesamten Ortsteil gefahren werden muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.03.2026, ST 605 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 13 am 24.02.2026, TO I, TOP 4 Beschluss:
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war.
b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Oktober 2025OFOF 214/13Pfosten entlang der Straße Zur ObermühleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. Oktober 2025Sie sind hierOMOM 7584Drängelgitter entlang der Straße Zur ObermühleDirektanregung
- 27. März 2026Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 605Drängelgitter entlang der Straße Zur ObermühleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme