Umwandlung von Parkplätzen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, zwei von vier Schwerbehindertenparkplätzen in reguläre Parkplätze umzuwandeln, da die bestehenden Parkplätze seit der Schließung der Postfiliale nicht mehr benötigt werden. Dies soll den Bedarf an regulären Parkplätzen decken.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zwei von den vier Schwerbehindertenparkplätzen, welche sich an der Nordseite des Diesterwegplatzes an der früheren Postfiliale befinden, in reguläre Parkplätze umzuwandeln.
Begründung
An der obigen Stelle befinden sich vier Parkplätze, die für Schwerbehinderte ausgewiesen sind. Dies resultiert aus der Zeit, als in dem Gebäude noch eine Postfiliale ansässig war. Seit diese geschlossen wurde, sind die Schwerbehindertenparkplätze, auch an belebten Markttagen, weitgehend leer. Es besteht folglich nicht mehr der Bedarf für vier Schwerbehindertenparkplätze, weshalb zwei in reguläre Parkplätze umgewandelt werden sollten, die dringend gebraucht werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Juli 2025OFOF 1495/5Umwandlung von ParkplätzenOrtsbeiratsantrag · BFF
- 5. September 2025Sie sind hierOMOM 7425Umwandlung von ParkplätzenDirektanregung
- 28. November 2025Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 2026Umwandlung von ParkplätzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats