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Neue Parkplätze in der Triftstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Zum einen beklagen Geschäftsinhaber entlang der Triftstraße und der Schwarzwaldstraße zu Recht den unzureichenden Parkraum für ihre Kundschaft. Zum anderen führt dies durch die Kunden zu einem hemmungslosen Parkverhalten, nach dem Motto: "Ich geh' ja nur auf einen Sprung in den Supermarkt und bin gleich wieder weg. Da wird das ja nicht so schlimm sein." Dies mag auf einen Einzelnen vielleicht noch zutreffen, doch kaum ist er weg, kommt schon der Nächste und entschuldigt sein Fehlverhalten mit der gleichen Begründung. Ergebnis: Den ganzen Tag über beständiges Falschparken, das auch massive Behinderungen für Fußgänger zur Folge hat oder durch Sichtbehinderung gar deren Gefährdung. Diesem Zustand muß umgehend abgeholfen werden. Hierzu sieht der Ortsbeirat als beste Chance die Kombination von neuen Parkplätzen verbunden mit einer nachhaltigen Kontrolle der Einhaltung bestehender Verbote. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.01.1999 Versandpaket: 04.11.1998 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 23.10.1998, OM 741 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.10.1998, OF 246 /5

Betreff: Neue Parkplätze in der Triftstraße Tenor: Der Magistrat wird gebeten, in der Triftstraße in Fahrtrichtung Innenstadt (ungerade Hausnummern) ab Ecke Schwarzwaldstraße bis auf Höhe des dort befindlichen Tapetengeschäfts das Schrägparken auf dem - dort sehr breiten - Bürgersteig zu legalisieren und Parkplätze entsprechend zu markieren. Im weiteren Verlauf, ab dem Ende des Schrägparkens bis zur Post, ist das Parken auf der rechten Fahrbahn zu erlauben, jedoch mit Ausnahme der Berufsverkehrzeit (Montag bis Freitag von 14.30 Uhr bis 19.00 Uhr). In der Gegenrichtung (gerade Hausnummern) ist ab Einmündung der Goldsteinstraße bis zur Gerauer Straße entweder das Parken - soweit möglich - auf dem Bürgersteig (ganztägig) zu erlauben oder - soweit nicht auf dem Bürgersteig möglich - auf der rechten Fahrbahn außer Montag bis Freitag in der Berufsverkehrzeit vom 6.30 Uhr bis 10.00 Uhr. In den jeweils genannten Sperrzeiten ist ein absolutes Halteverbot zu verhängen (wie bisher) und dessen Einhaltung durch Kontrollen zu überwachen. Aufgrund der neu ausgewiesenen Parkplatzflächen ist im Gegenzug verstärkt das Falschparken in diesem Bereich (inklusive Schwarzwaldstraße) zu kontrollieren.

Begründung: Zum einen beklagen Geschäftsinhaber entlang der Triftstraße und der Schwarzwaldstraße zu Recht den unzureichenden Parkraum für ihre Kundschaft. Zum anderen führt dies durch die Kunden zu einem hemmungslosen Parkverhalten, nach dem Motto: "Ich geh' ja nur auf einen Sprung in den Supermarkt und bin gleich wieder weg. Da wird das ja nicht so schlimm sein." Dies mag auf einen Einzelnen vielleicht noch zutreffen, doch kaum ist er weg, kommt schon der Nächste und entschuldigt sein Fehlverhalten mit der gleichen Begründung. Ergebnis: Den ganzen Tag über beständiges Falschparken, das auch massive Behinderungen für Fußgänger zur Folge hat oder durch Sichtbehinderung gar deren Gefährdung. Diesem Zustand muß umgehend abgeholfen werden. Hierzu sieht der Ortsbeirat als beste Chance die Kombination von neuen Parkplätzen verbunden mit einer nachhaltigen Kontrolle der Einhaltung bestehender Verbote. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.01.1999 Versandpaket: 04.11.1998 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 1998OFOF 246/5Neue Parkplätze in der TriftstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Oktober 1998Sie sind hier
    OMOM 741Neue Parkplätze in der Triftstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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