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Drogenhandel- und Drogenkonsumentenszene Altstadt

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 30.05.1995, OM 731 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.05.1995, OF 484 /1

Betreff: Drogenhandel- und Drogenkonsumentenszene Altstadt Tenor: Da die Drogenszene sich in erschreckender Weise in das Geviert Braubachstraße, Fahrgasse, Weckmarkt, Große Fischerstraße, Domplatz verlagert hat, wird der Magistrat aufgefordert, schnellstens Maßnahmen zu treffen, um dem Drogenhandel und dem damit verbundenen Unwesen rasch ein Ende zu bereiten. Betroffen sind vor allem die Innenhöfe: Weckmarkt, Garküchenplatz, Keppeler Höfchen, Hainer Hof und alle Durchgänge zu den Wohnblocks, in denen Drogenabhängige und Dealer tagsüber, abends und nachts Bewohner belästigen und die Gartenanlagen verwüsten. Um die Dringlichkeit zu bekräftigen, liegt dem Antrag ein Schreiben von betroffenen Bürgern mit deren Unterschriften bei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.06.1995 Versandpaket: 07.06.1995 Aktenzeichen: 10-6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 1995OFOF 484/1Drogenhandel und Drogenkonsumenten-Szene AltstadtOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Mai 1995Sie sind hier
    OMOM 731Drogenhandel- und Drogenkonsumentenszene Altstadt
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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