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Sossenheim: Mobile Toilette

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 beantragt die Prüfung und Berichterstattung über die Möglichkeit, eine mobile Toilette am Spielplatz in den Sulzbachwiesen aufzustellen. Dies ist notwendig, da der Spielplatz stark frequentiert ist und keine öffentlichen Toiletten vorhanden sind, was zu unhygienischen Zuständen führt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, am Spielplatz in den Sulzbachwiesen eine mobile Toilette aufzustellen (wie an der Wörthspitze).

Begründung

Der Spielplatz in den Sulzbachwiesen ist sehr gut besucht, teilweise sind dort die Kinder von mehreren Betreuungseinrichtungen gleichzeitig anwesend, nur leider ist dort weit und breit keine öffentliche Toilettenanlage. Es wird berichtet, dass die Menschen in den umliegenden Bereichen ihre Notdurft verrichten und die Überbleibsel übrig bleiben. Der Ortbeirat fordert den Magistrat auf, sich für die Sauberkeit einzusetzen und hier durch eine Toilettenanlage nach dem Vorbild an der Wörthspitze Abhilfe zu schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2021OFOF 1440/6Sossenheim: Mobile ToiletteOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Februar 2021Sie sind hier
    OMOM 7276Sossenheim: Mobile Toilette
    Direktanregung
  3. 17. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1064Sossenheim: Mobile ToiletteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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