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Sossenheim: Mobile Toilette

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Prüfung und Berichterstattung über die Möglichkeit, eine mobile Toilette am Spielplatz in der Sulzbachwiese aufzustellen. Dies ist notwendig, da der Spielplatz stark frequentiert ist und keine öffentlichen Toiletten vorhanden sind, was zu unhygienischen Zuständen führt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, am Spielplatz in der Sulzbachwiese eine mobile Toilette aufzustellen (wie an der Wörthspitze).

Begründung

Der Spielplatz in der Sulzbachwiese ist sehr gut besucht, teilweise sind dort die Kinder von mehreren Betreuungseinrichtungen gleichzeitig anwesend, nur leider ist dort weit und breit keine öffentliche Toilettenanlage. Es wird berichtet, dass die Menschen in den umliegenden Bereichen ihre Notdurft verrichten und die Überbleibsel übrigbleiben. Der Ortbeirat fordert den Magistrat auf, sich für die Sauberkeit einzusetzen und hier durch eine Toilettenanlage nach dem Vorbild an der Wörthspitze Abhilfe zu schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2021Sie sind hier
    OFOF 1440/6Sossenheim: Mobile Toilette
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Februar 2021OMOM 7276Sossenheim: Mobile ToiletteDirektanregung
  3. 17. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1064Sossenheim: Mobile ToiletteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 45 · 19.01.2021
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage OF 1440/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 46 · 23.02.2021
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7276 2021 Die Vorlage OF 1440/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDUFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU, FDP und FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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