Keine unnötige Befahrung des Wegebereiches im Ben-Gurion-Ring
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Ben-Gurion-Ring — 18 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
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Neues zu Ben-Gurion-Ring per E-MailInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 05.05.1995, OM 711 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.04.1995, OF 272 /15
Betreff: Keine unnötige Befahrung des Wegebereiches im Ben-Gurion-Ring Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, gegebenenfalls in Gesprächen mit der Wohnungsbaugesellschaft GWH, auf eine bessere Kontrolle der Befahrung der Wege im Innenbereich des Ben-Gurion-Rings durch Kraftfahrzeuge hinzuwirken und die notwendigen Maßnahmen zu veranlassen, um die quantitativ zunehmende Befahrung dieser Bereiche einzuschränken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 13.07.1995 Versandpaket: 16.05.1995 Aktenzeichen: 66-2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. April 1995OFOF 272/15Keine unnötige Befahrung des Wegebereiches im Ben-Gurion-RingOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Mai 1995Sie sind hierOMOM 711Keine unnötige Befahrung des Wegebereiches im Ben-Gurion-RingDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats