Umgehende Erneuerung der Fahrbahndecke - Unfall an der U-Bahn-Station
Zusammenfassung
Die Erneuerung der Fahrbahndecke an der U-Bahn-Station "Enkheim" wird gefordert, da trotz vorheriger Zusagen des Magistrats keine Maßnahmen ergriffen wurden. Dies führte bereits zu einem Verletzungsfall. Es wird erwartet, dass mit der Sanierung die Verkehrssicherheit für Fußgänger verbessert wird.
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Status nicht sicher bestimmbar
Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?
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Thema Fußverkehr verfolgenAnregung
Der Magistrat wird aufgefordert, die Fahrbahndecke an der U-Bahn-Station "Enkheim" umgehend zu sanieren und zusätzlich im Einfahrtsbereich sogenannte Speedbreaker einzubauen.
In seiner Stellungnahme vom 05.10.2020, ST 1746, nimmt der Magistrat wie folgt Stellung: "Der Magistrat entspricht der Anregung und wird die Fahrbahn grundlegend instandsetzen. Der Sanierung gehen umfangreiche bauvorbereitende Arbeiten voraus, darüber hinaus müssen vergaberechtliche Voraussetzungen geschaffen werden. Der Magistrat bedauert daher, derzeit noch nicht exakt terminieren zu können, wann die Maßnahme umgesetzt wird. Bis dahin wird die Verkehrssicherheit weiter mit einfachen Mitteln aufrechterhalten."
Begründung
Trotz der Zusage des Magistrats 2020 wurde die Fahrbahndecke nicht instand gesetzt, obwohl schon in der Anregung vom 23.01.2018, OM 2682, auf die Gefahren für die Fußgänger hingewiesen wurde. Leider ist bis heute nichts passiert. Darüber hinaus musste der Ortsbeirat heute zur Kenntnis nehmen, dass ein Bürger bei der Überquerung der Fahrbahn gefallen ist und sich dabei schwer verletzt hat. Anstelle Maßnahmen zu ergreifen, wurde ein lapidares Warnschild aufgehängt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Mai 2025 richtete Ortsbeirat 16 diese Direktanregung an den Magistrat. Der Magistrat antwortete am 11. August 2025 mit der Stellungnahme ST 1345. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 11 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- STFolgeST 792 — Erneuerung der Fahrbahndecke in der U-Bahn-Station "Enkheim" · Stellungnahme
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