Erneuerung der Fahrbahndecke in der U-Bahn-Station „Enkheim“
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Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3286 entstanden aus Vorlage: OF 180/16 vom 16.05.2018
Betreff: Erneuerung der Fahrbahndecke in der U-Bahn-Station "Enkheim" Vorgang: OM 2682/18 OBR 16; ST 792/18 Der Magistrat wird aufgefordert, im Zuge der Sanierungsarbeiten der Fahrbahndecke, innerhalb der U-Bahn-Endhaltestelle "Enkheim", im Einfahrtsbereich zur Station sogenannte Speedbreaker einzubauen.
Begründung: Es gilt zwar Tempo 20 innerhalb der Station, dennoch kommt es immer wieder zu Gefahrensituationen durch erhöhte Einfahrtgeschwindigkeit der Busse in diesem Bereich. Mit dieser Maßnahme wird für den oben genannten Bereich Schrittgeschwindigkeit für die Busse erzwungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Juni 2018 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 307/16 zurück — Ortsbeiratsantrag von SPD, beschlossen am 18. Februar 2020. Der Magistrat antwortete am 21. September 2018 mit der Stellungnahme ST 1901. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 15 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- OFBezugOF 307/16 — Erneuerung der Fahrbahndecke an der U-Bahn-Station Enkheim · Ortsbeiratsantrag
- OFBezugOF 320/16 — Umgehende Erneuerung der Fahrbahndecke - Unfall an der U-Bahn-Station · Ortsbeiratsantrag
- STFolgeST 792 — Erneuerung der Fahrbahndecke in der U-Bahn-Station "Enkheim" · Stellungnahme
- STFolgeST 632 — Erneuerung der Fahrbahndecke in der U-Bahn-Station "Enkheim" · Stellungnahme
- STFolgeST 1791 — Erneuerung der Fahrbahndecke in der U-Bahn-Station "Enkheim" · Stellungnahme
- STFolgeST 482 — Erneuerung der Fahrbahndecke in der U-Bahn-Station „Enkheim“ · Stellungnahme
- STFolgeST 1532 — Erneuerung der Fahrbahndecke in der U-Bahn-Station "Enkheim" · Stellungnahme