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Erneuerung der Fahrbahndecke an der U-Bahn-Station Enkheim

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Erneuerung der Fahrbahndecke an der U-Bahn-Station Enkheim, da die bestehende Fahrbahn durch die Last der Busse beschädigt ist und eine Gefahr für die Nutzer darstellt. Ziel ist es, die Sicherheit der ÖPNV-Nutzer, insbesondere von gehbehinderten Menschen, zu gewährleisten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, zum Antrag OF 159/16 vom 06.12.2017 Stellung zu nehmen, warum sich die Erneuerung der Fahrbahndecke so lange hinauszögert. Mittlerweile gibt es sieben Stellungnahmen des Magistrates, die letzte vom 28.10.2019, ST2014, in denen mitgeteilt wird, dass die Abstimmungen mit der VGF immer noch andauern. Wie lange sollen die ÖPNV-Nutzer noch warten? Wann wird die Fahrbahn erneuert?

Begründung

Der Antrag OF 159/16 wurde vor 2,5 Jahren gestellt, da die Fahrbahn in der U-Bahnstation Enkheim durch die Last der Busse beschädigt ist. Bus -und Bahn-Nutzer müssen darauf achten, wohin sie laufen, damit sie nicht fallen. Insbesondere für gehbehinderte Menschen, Menschen mit Gehhilfen sind die Spurrillen eine große Gefahr.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Februar 2020 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als OM 2682 (Direktanregung) weitergeleitet.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 37 · 26.05.2020
TO I, TOP 12
Beraten
Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 307/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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