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Frankfurt
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Entfernung eines Kfz ohne amtliches Kennzeichen in der Straße Im Mellsig

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

19.11.2020

Antrag Ortsbeirat

Entfernung eines Kfz ohne amtliches Kennzeichen in der Straße Im Mellsig

Details im PARLIS OF_913-9_2020
03.12.2020

Anregung Ortsbeirat

Entfernung eines Kfz ohne amtliches Kennzeichen in der Straße Im Mellsig

Details im PARLIS OM_7002_2020
22.03.2021

Stellungnahme des Magistrats

Entfernung eines Kfz ohne amtliches Kennzeichen in der Straße Im Mellsig

Details im PARLIS ST_693_2021
07.06.2021

Stellungnahme des Magistrats

Entfernung eines Kfz ohne amtliches Kennzeichen in der Straße Im Mellsig

Details im PARLIS ST_1200_2021

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 03.12.2020, OM 7002 entstanden aus Vorlage: OF 913/9 vom 19.11.2020

Betreff: Entfernung eines Kfz ohne amtliches Kennzeichen in der Straße Im Mellsig
Der Magistrat wird gebeten, ein Fahrzeug ohne amtliches Kennzeichen, das in der Straße Im Mellsig im öffentlichen Straßenraum abgestellt worden ist, auf Kosten des letzten Halters entfernen zu lassen.

Begründung:

Im Bereich der Straße Im Mellsig herrscht große Parkplatznot. Es sind daher alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation zu verbessern. Dazu gehört auch, Fahrzeuge, die ohne amtliche Zulassung im öffentlichen Straßenraum abgestellt werden, zügig zu entfernen. Nach Auskunft von Anwohnern steht westlich des Kreisels seit fast einem Jahr ein Fahrzeug ohne amtliches Kennzeichen. Am Fahrzeug angebrachte Aufforderungen des Ordnungsamts, das Fahrzeug zu entfernen, blieben unbeachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.03.2021, ST 693 Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2021, ST 1200 Aktenzeichen: 32 1