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Verdecktes Verkehrszeichen in der Pariser Straße erkennbar machen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, das derzeit durch eine Baumkrone verdeckte Verkehrszeichen "Einmalige Vorfahrt" auf der Pariser Straße stadtauswärts an der Ecke Pariser Straße/Maastrichter Ring entweder so zu versetzen, dass es auch im Frühling und Sommer für Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer erkennbar ist oder den Baum entsprechend zuzuschneiden, damit das Zeichen dauerhaft lesbar bleibt.

Begründung

An der Kreuzung entstehen gefährliche Situationen, da insbesondere Kfz-Nutzerinnen und -Nutzer das Verkehrszeichen übersehen und so Mitmenschen gefährden. Eine Versetzung des Schildes oder ein regelmäßiges Zuschneiden des Baumes ist notwendig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2021OFOF 147/1Verdecktes Verkehrszeichen in der Pariser Straße erkennbar machenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. September 2021Sie sind hier
    OMOM 695Verdecktes Verkehrszeichen in der Pariser Straße erkennbar machen
    Direktanregung
  3. 13. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 2238Verdecktes Verkehrszeichen in der Pariser Straße erkennbar machenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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