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Verdecktes Verkehrszeichen in der Pariser Straße erkennbar machen

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Sichtbarkeit eines Verkehrszeichens in der Pariser Straße zu verbessern, um gefährliche Situationen an der Kreuzung zu vermeiden. Es wird vorgeschlagen, das Schild zu versetzen oder den Baum zuzuschneiden, um die Lesbarkeit zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Pariser Straße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, das derzeit durch eine Baumkrone verdeckte Verkehrszeichen "einmalige Vorfahrt" auf der Pariser Straße stadtauswärts an der Ecke Pariser Straße / Maastrichter Ring entweder so zu versetzen, dass es auch im Frühling und Sommer für Verkehrsteilnehmer*innen erkennbar ist oder den Baum entsprechend zuzuschneiden, damit das Zeichen dauerhaft lesbar bleibt.

Begründung

An der Kreuzung entstehen gefährliche Situationen, da insbesondere KFZ-Nutzer*innen das Verkehrszeichen übersehen und so Mitmenschen gefährden. Eine Versetzung des Schildes oder ein regelmäßiges Zuschneiden des Baumes sind notwendig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2021Sie sind hier
    OFOF 147/1Verdecktes Verkehrszeichen in der Pariser Straße erkennbar machen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. September 2021OMOM 695Verdecktes Verkehrszeichen in der Pariser Straße erkennbar machenDirektanregung
  3. 13. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 2238Verdecktes Verkehrszeichen in der Pariser Straße erkennbar machenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 4 · 07.09.2021
TO I, TOP 47
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 695 2021 Die Vorlage OF 147/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die PARTEI

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