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Straße Am Dornbusch: Entfernung der Straßenbahnschienen und Grundsanierung der Straße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
50 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Ortsbeirat 9 musste mit Bedauern zur Kenntnis nehmen, dass für die Grundsanierung der Straße Am Dornbusch derzeit keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen und um den Kostenrahmen zu ermitteln, zunächst die Erarbeitung einer Vorplanung für die Straßenraumgestaltung und Abstimmung in den städtischen Gremien erforderlich sei. Die notwendige Erarbeitung einer Vorplanung würde in die Wege geleitet. Erst nach Abschluss dieses Verfahrens könne dann eine Aufnahme in einen der nächsten Investitionshaushalte erfolgen. Ebenso musste der Ortsbeirat 9 davon Kenntnis nehmen, dass eine Asphaltierung nur der Schiene und des Kopfsteinpflasters aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht erfolgen kann, da ansonsten Höhenunterschiede durch die Aufbringung des 3 bis 4 cm dicken Asphaltbelages entstehen, die eine Gefahrenstelle darstellen. Diese Feststellungen des zuständigen Straßenbauamtes können die Anwohner nicht befriedigen. Immerhin wurde nach der Aufgabe des Straßenbahnbetriebes immer wieder davon gesprochen, dass die Schienen herausgenommen werden und damit verbunden auch eine Grundsanierung der Straße erfolge. Ein Anwohner der Straße Am Dornbusch hat sich nun erneut mit dem Problem beschäftigt und darum gebeten, dass sich der Ortsbeirat für eine Änderung der Situation einsetzt.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.11.2001, OM 690

entstanden aus Vorlage: OF 218/9 vom 08.10.2001

Betreff: Straße Am Dornbusch: Entfernung der Straßenbahnschienen und Grundsanierung der Straße Vorgang:

V 24 OBR 9; ST 414/01; Schr. des Anwohners J. G. v. 17.09.2001

Der Magistrat wird aufgefordert, die Einschätzungen eines Anwohners bezüglich der Straße Am Dornbusch in die Vorplanung für die künftige Straßenraumgestaltung und Abstimmung in den städtischen Gremien aufzunehmen und dem Ortsbeirat 9 seine Meinung hierzu mitzuteilen.

Begründung:

Der Ortsbeirat 9 musste mit Bedauern zur Kenntnis nehmen, dass für die Grundsanierung der Straße Am Dornbusch derzeit keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen und um den Kostenrahmen zu ermitteln, zunächst die Erarbeitung einer Vorplanung für die Straßenraumgestaltung und Abstimmung in den städtischen Gremien erforderlich sei. Die notwendige Erarbeitung einer Vorplanung würde in die Wege geleitet. Erst nach Abschluss dieses Verfahrens könne dann eine Aufnahme in einen der nächsten Investitionshaushalte erfolgen.

Ebenso musste der Ortsbeirat 9 davon Kenntnis nehmen, dass eine Asphaltierung nur der Schiene und des Kopfsteinpflasters aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht erfolgen kann, da ansonsten Höhenunterschiede durch die Aufbringung des 3 bis 4 cm dicken Asphaltbelages entstehen, die eine Gefahrenstelle darstellen.

Diese Feststellungen des zuständigen Straßenbauamtes können die Anwohner nicht befriedigen. Immerhin wurde nach der Aufgabe des Straßenbahnbetriebes immer wieder davon gesprochen, dass die Schienen herausgenommen werden und damit verbunden auch eine Grundsanierung der Straße erfolge.

Ein Anwohner der Straße Am Dornbusch hat sich nun erneut mit dem Problem beschäftigt und darum gebeten, dass sich der Ortsbeirat für eine Änderung der Situation einsetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2001OFOF 218/9Straße Am Dornbusch: Entfernung der Straßenbahnschienen und Grundsanierung der StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2001Sie sind hier
    OMOM 690Straße Am Dornbusch: Entfernung der Straßenbahnschienen und Grundsanierung der Straße
    Direktanregung
  3. 6. Februar 2002STST 244Straße "Am Dornbusch" Entfernung der Straßenbahnschienen und Grundsanierung der StraßeStellungnahme
  4. 20. September 2002Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 1675Straße "Am Dornbusch" Entfernung der Straßenbahnschienen und Grundsanierung der StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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