Straße Am Dornbusch: Entfernung der Straßenbahnschienen und Grundsanierung der Straße
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Antrag vom 08.10.2001, OF 218/9
Betreff:
Straße Am Dornbusch: Entfernung der Straßenbahnschienen und Grundsanierung der Straße
Vorgang:
V 24 OBR 9; ST 414 v. 01.08.2001; Schr. des Anwohners J. G. v. 17.09.2001
Der Magistrat wird gebeten, die Einschätzungen eines Anwohners der Straße "Am Dornbusch" in die Vorplanung für die künftige Straßenraumgestaltung und Abstimmung in den städtischen Gremien aufzunehmen und dem Ortsbeirat 9 seine Meinung hierzu mitzuteilen.
Der Ortsbeirat 9 musste mit Bedauern zur Kenntnis nehmen, dass für die Grundsanierung der Straße "Am Dornbusch" derzeit keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen und um den Kostenrahmen zu ermitteln, zunächst die Erarbeitung einer Vorplanung für die Straßenraumgestaltung und Abstimmung in den städtischen Gremien erforderlich sei. Die notwendige Erarbeitung einer Vorplanung würde in die Wege geleitet. Erst nach Abschluss dieses Verfahrens könne dann eine Aufnahme in einen der nächsten Investitionshaushalte erfolgen.
Ebenso musste der Ortsbeirat 9 davon Kenntnis nehmen, dass eine Asphaltierung nur der Schiene und des Kopfsteinpflasters aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht erfolgen kann, da ansonsten Höhenunterschiede durch die Aufbringung des 3 bis 4 cm dicken Asphaltbelages bestehen, die eine Gefahrenstelle darstellen.
Diese Feststellungen des zuständigen Straßenbauamtes können die Anwohner nicht befriedigen. Immerhin wurde nach der Aufgabe des Straßenbahnbetriebes immer wieder davon gesprochen, dass die Schienen herausgenommen werden und damit verbunden auch eine Grundsanierung der Straße erfolge.
Ein Anwohner der Straße "Am Dornbusch" hat sich nun erneut mit dem Problem beschäftigt und darum gebeten, dass sich der Ortsbeirat für eine Änderung der Situation einsetzt.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2001Sie sind hierOFOF 218/9Straße Am Dornbusch: Entfernung der Straßenbahnschienen und Grundsanierung der StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. November 2001OMOM 690Straße Am Dornbusch: Entfernung der Straßenbahnschienen und Grundsanierung der StraßeDirektanregung
- 6. Februar 2002STST 244Straße "Am Dornbusch" Entfernung der Straßenbahnschienen und Grundsanierung der StraßeStellungnahme
- 20. September 2002Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 1675Straße "Am Dornbusch" Entfernung der Straßenbahnschienen und Grundsanierung der StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und PDS gegen 1 GRÜNEN (= Annahme) bei zwei Enthaltungen GRÜNE