Fahrverbote im Ortsbezirk
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, einen Plan zur Vorbereitung auf drohende Fahrverbote im Ortsbezirk zu prüfen und zu kommunizieren. Dies ist notwendig, um die Bürger über mögliche Einschränkungen rechtzeitig zu informieren.
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Der Magistrat wird daher gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie er sich auf die Fahrverbote vorbereitet. Gibt es einen Plan? Wie sieht dieser Plan aus?
Begründung
Fahrverbote gilt es zu vermeiden. Jedoch hat die Stadt Frankfurt wenig Konkretes für die Verbesserung der Belastung durch Stickoxide getan, und vor allem die Emissionen des Individualverkehrs sind nicht wirklich gesunken. Der Magistrat wird gebeten, hierzu frühzeitig und präzise zu kommunizieren, damit die Menschen in und um Frankfurt sich auf mögliche Einschränkungen einstellen können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Oktober 2020OFOF 1478/1Fahrverbote im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. November 2020Sie sind hierOMOM 6908Fahrverbote im OrtsbezirkDirektanregung
- 1. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 177Fahrverbote im OrtsbezirkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats