Fahrverbote im Ortsbezirk
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, sich auf drohende Fahrverbote in Frankfurt vorzubereiten und einen Plan zu entwickeln. Dies geschieht, um die Bürger frühzeitig über mögliche Einschränkungen zu informieren und die Belastung durch Stickoxide zu reduzieren.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: In Bezug auf den hessischen Luftreinhalteplan drohen in Frankfurt erhebliche streckenbezogene und zonale Fahrverbote. Der Magistrat möge prüfen und berichten: Wie bereitet sich der Magistrat auf die Fahrverbote vor? Gibt es einen Plan? Wie sieht dieser Plan aus?
Begründung
Fahrverbote gilt es zu vermeiden. Jedoch hat die Stadt Frankfurt wenig konkretes für die Verbesserung der Belastung durch Stickoxide getan und vor allem die Emissionen des Individualverkehrs sind nicht wirklich gesunken. Der Magistrat möge hierzu frühzeitig und präzise kommunizieren, damit die Menschen in und um Frankfurt sich auf mögliche Einschränkungen einstellen können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Oktober 2020Sie sind hierOFOF 1393/6Fahrradstraßen im WestenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. Oktober 2020OMOM 6795Fahrradstraßen im WestenDirektanregung
- 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 386Fahrradstraßen im WestenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme