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Informationsplattform für Corona-Hilfsprogramme

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Homepage der Stadt Frankfurt baldmöglichst eine Informationsplattform zu finanziellen Hilfsprogrammen aufgrund von Corona einzurichten. Unter den Rubriken Soforthilfe November, Darlehen der WIBank, Bürgschaften der Bürgschaftsbank, Kurzarbeitergeld, Überbrückungshilfen, Gastronomen, Selbstständige, Kulturschaffende und Studierende sollen kurz die jeweiligen finanziellen Hilfsangebote skizziert werden. Insbesondere muss dargestellt werden, für wen es diese Hilfsangebote gibt und wo die Anträge hierzu gestellt werden können. Weiterführende Links zu zuständigen Ministerien und Institutionen (Arbeitsagentur, IHK usw.) können die Bürgerinnen und Bürger dann ausführlich informieren.

Begründung

  1. Zur Eilbedürftigkeit: Am
  2. November wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Finanzen ein weiteres Hilfspaket für Betroffene des erneuten Lockdowns beschlossen. In diesem Zusammenhang war in den folgenden Tagen aus den Medien zu erfahren, dass die bereits bestehenden finanziellen Hilfsangebote von den Betroffenen kaum in Anspruch genommen werden, weil die Informationen dazu wenig bekannt sind. Die geforderte Plattform wird jetzt gebraucht, weil die Not bereits jetzt groß ist. Die Anträge zu der November-Soforthilfe sollen ab
  3. November gestellt werden können.
  4. Inhaltlich: Die Stadt Frankfurt hat eine Informationsplattform auf ihrer Homepage zu Corona. Hier werden die Zahlen, Entwicklungen und Maßnahmen dargestellt. Es fehlen jedoch Hinweise auf die verschiedenen finanziellen Hilfsangebote von Bund und Ländern für von Corona wirtschaftlich Betroffene. Angesichts des erneuten Lockdowns wird dies umso dringender. Die Stadt sollte ihren Bürgern deshalb auch eine Informationsplattform für finanzielle Hilfsprogramme zur Verfügung stellen. Gerade in Bornheim und dem Ostend sind viele Gastronomen, Kulturschaffende, andere Selbstständige und kleine Unternehmen in ihrer wirtschaftlichen Existenz durch die Pandemie bedroht. Der Ortsbeirat will dafür sorgen, dass diese Bürgerinnen und Bürger die notwendigen Informationen erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2020OFOF 524/4Informationsplattform für Corona-HilfsprogrammeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. November 2020Sie sind hier
    OMOM 6879Informationsplattform für Corona-Hilfsprogramme
    Direktanregung
  3. 8. März 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 577Informationsplattform für Corona-HilfsprogrammeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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