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Informationsplattform für Corona-Hilfsprogramme

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Einrichtung einer Informationsplattform auf der Homepage der Stadt Frankfurt, um Bürger über finanzielle Hilfsprogramme aufgrund von Corona zu informieren. Dies ist notwendig, da viele Betroffene nicht ausreichend über die bestehenden Hilfsangebote informiert sind und die Notlage bereits groß ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Homepage der Stadt Frankfurt baldmöglichst eine Informationsplattform zu finanziellen Hilfsprogrammen aufgrund von Corona einzurichten. Unter den Rubriken "Soforthilfe November, Darlehen der WI Bank, Bürgschaften der Bürgschaftsbank, Kurzarbeitergeld, Überbrückungshilfen, Gastronomen, Solo-Selbstständige, Kulturschaffende und Studenten" sollen kurz die jeweiligen finanziellen Hilfsangebote skizziert werden. Insbesondere muss dargestellt werden, für wen es diese Hilfsangebote gibt und wo die Anträge hierzu gestellt werden können. Weiterführende Links zu zuständigen Ministerien und Institutionen (Arbeitsagentur, IHK usw.) können die Bürger dann ausführlich informieren.

Begründung

  1. Zur Eilbedürftigkeit Am
  2. November wurden von den Bundesministerien für Wirtschaft und für Finanzen weitere Hilfspakete für Betroffene des erneuten Lockdowns beschlossen. In diesem Zusammenhang war in den folgenden Tagen aus den Medien zu erfahren, dass die bereits bestehenden finanziellen Hilfsangebote von den Betroffenen kaum in Anspruch werden, weil die Informationen dazu wenig bekannt sind. Der Antrag konnte deshalb nicht früher gestellt werden. Er kann auch nicht bis Januar 2021 warten. Die geforderte Plattform wird jetzt gebraucht, weil die Not bereits jetzt groß ist. Die Anträge zu der November Soforthilfe sollen ab
  3. November gestellt werden können.
  4. Inhaltlich Die Stadt Frankfurt hat eine Informationsplattform auf ihrer Homepage zu Corona. Hier werden die Zahlen, Entwicklungen und Maßnahmen dargestellt. Es fehlen jedoch Hinweise auf die verschiedenen finanziellen Hilfsangebote von Bund und Ländern für von Corona wirtschaftlich Betroffene. Angesichts des erneuten Lockdowns wird dies umso dringender. Die Stadt sollte Ihren Bürgern deshalb auch eine Informationsplattform für finanzielle Hilfsprogramme zur Verfügung stellen. Gerade in Bornheim und dem Ostend sind viele Gastronomen, Kulturschaffende, andere Soloselbstständige und kleine Unternehmen, in ihrer wirtschaftlichen Existenz durch die Pandemie bedroht. Der Ortsberat will dafür sorgen, dass diese Bürger die notwendigen Informationen erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2020Sie sind hier
    OFOF 524/4Informationsplattform für Corona-Hilfsprogramme
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. November 2020OMOM 6879Informationsplattform für Corona-HilfsprogrammeDirektanregung
  3. 8. März 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 577Informationsplattform für Corona-HilfsprogrammeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 45 · 23.11.2020
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6879 2020 Die Vorlage OF 524/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

Mitdiskutieren

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