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Behindertengerechtes Halten an Bushaltestellen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, sicherzustellen, dass Busfahrer:innen an barrierefreie Bushaltestellen so anhalten, dass Menschen mit Mobilitätseinschränkungen ohne Hilfe ein- und aussteigen können. Hintergrund ist die schwierige und gefährliche Situation beim Ein- und Aussteigen aufgrund zu großer Abstände zwischen Bus und Haltestellenkante. Dies soll durch Sensibilisierungen des Fahrpersonals verbessert werden.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass Busfahrer:innen insbesondere an den barrierefrei umgebauten Bushaltestellen generell so anhalten, dass Menschen, die auf einen Rollstuhl oder einen Rollator angewiesen sind, auch ohne fremde Hilfe ein- bzw. aussteigen können.

Begründung

Das Einsteigen in einen Bus und insbesondere das Aussteigen erweisen sich als höchst schwierig, sogar gefährlich, wenn der Abstand zwischen Bus und Haltestellenkante zu weit ist. Dies erschwert somit unnötig die Nutzung des ÖPNV, zulasten der betroffenen Bürger:innen. Regelmäßige Sensibilisierungen des Fahrpersonals sind zwingend erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2025OFOF 1038/10Behindertengerechtes Halten an BushaltestellenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. April 2025Sie sind hier
    OMOM 6792Behindertengerechtes Halten an Bushaltestellen
    Direktanregung
  3. 4. August 2025Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1283Behindertengerechtes Halten an BushaltestellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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