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Verkehrsspiegel in der Waldschmidtstraße

Vorlagentyp: OM
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 676 entstanden aus Vorlage: OF 75/4 vom 15.11.2011

Betreff: Verkehrsspiegel in der Waldschmidtstraße Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen, an der Ausfahrt des Parkhauses "Mousonturm", Waldschmidtstraße 6, einen Doppelspiegel aufstellen zu lassen.

Begründung: Das Parkhaus wird von Bewohnern des GDA Wohnstifts und Besuchern des Mousonturmes stark frequentiert. Der Doppelspiegel erleichtert die Ausfahrt und das Einfädeln in den fließenden Verkehr. Die Zustimmung der Parkhausbetriebsgesellschaft m.b.H. liegt seit 09/2008 vor. Leider ist der Spiegel noch immer nicht aufgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2011OFOF 75/4Verkehrsspiegel in der WaldschmidtstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2011Sie sind hier
    OMOM 676Verkehrsspiegel in der Waldschmidtstraße
    Direktanregung
  3. 27. April 2012Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 615Verkehrsspiegel in der WaldschmidtstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 10 · 17.04.2012
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 7

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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