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Frei halten der Zufahrt zum Parkhaus Konstablerwache - Falschparker abschleppen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat bittet um Maßnahmen gegen das Falschparken an der Zufahrt zum Parkhaus Konstablerwache, um die Verkehrsbehinderungen zu reduzieren. Illegale Parkplätze führen zu erheblichen Rückstaus, die die Anwohner belasten. Durch konsequentes Abschleppen soll ein Zeichen gegen das rücksichtslose Verhalten gesetzt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Weckmarkt — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.10.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, sicherzustellen, dass die regelmäßig zugeparkte Fahrbahn zur Zufahrt des Parkhauses Konstablerwache in Höhe der Straße Im Trierischen Hof regelmäßig überwacht wird. Regelwidrig abgestellte Fahrzeuge sind insbesondere an Samstagen aufgrund der weitreichenden Verkehrsbehinderungen konsequent abzuschleppen.

Begründung

Trotz bestehender Parkverbotsbeschilderung wird der betroffene Abschnitt der Töngesgasse regelmäßig als illegaler Stellplatz genutzt. Dadurch wird die Einfahrt zum Parkhaus blockiert, was zu erheblichen Rückstaus führt - teils bis in den Weckmarkt. Diese Staus belasten die Anwohnenden stark, weshalb sich der Ortsbeirat regelmäßig mit Beschwerden hierzu befasst. Das konsequente Abschleppen widerrechtlich geparkter Fahrzeuge ist nicht nur eine angemessene Maßnahme gegen dieses rücksichtslose Verhalten, sondern auch ein notwendiges Signal, dass illegales und gebührenfreies Parken im Umfeld eines öffentlichen Parkhauses nicht geduldet wird - unabhängig davon, ob Anwohnende direkt betroffen sind oder nicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2025OFOF 1563/1Frei halten der Zufahrt zum Parkhaus Konstablerwache - Falschparker abschleppenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. März 2025Sie sind hier
    OMOM 6667Frei halten der Zufahrt zum Parkhaus Konstablerwache - Falschparker abschleppen
    Direktanregung
  3. 14. Juli 2025Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1169Frei halten der Zufahrt zum Parkhaus Konstablerwache - Falschparker abschleppenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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