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Reinigung der Lehrbergerstraße

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 656 entstanden aus Vorlage: OF 88/7 vom 13.11.2011

Betreff: Reinigung der Lehrbergerstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, das die Lehrbergerstraße regelmäßig gereinigt und im Winter geräumt wird.

Begründung: Die Lehrbergerstraße ist ein Verbindungsweg zwischen dem Biedenkopfer Weg und dem Breidensteiner Weg. Von den Bürgern wird bemängelt, dass dieser Verbindungsweg nur gelegentlich gereinigt wird. Laub, Schnee und Eis bleiben oft lange liegen, sodass ein Begehen dieses Weges oft unmöglich gemacht wird. Der Weg führt an der Brentanoschule vorbei und wird daher oft von den Schülern genutzt, obwohl er kein offizieller Schulweg ist. Ebenso dient er älteren Bürgern als Abkürzung, wenn sie zum Einkaufen gehen. Daher bitten die Anwohner die Stadt, dass der Weg zu allen Jahreszeiten gefahrlos genutzt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2011OFOF 88/7Reinigung der LehrbergerstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2011Sie sind hier
    OMOM 656Reinigung der Lehrbergerstraße
    Direktanregung
  3. 20. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 285Reinigung der LehrbergerstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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