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Schließung der Durchgangsmöglichkeit am Ben-Gurion-Ring hier: Kleiner Ring

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 15
2 Stationen im Verfahren
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 17.03.1995, OM 653 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.02.1995, OF 247 /15

Betreff: Schließung der Durchgangsmöglichkeit am Ben-Gurion-Ring hier: Kleiner Ring Tenor:

  1. Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat mitzuteilen, ob die Schließung der Durchgangsmöglichkeiten an den Häusern Ben-Gurion-Ring 66, 70, 78 und 84 zulässig ist.
  2. Wurde für diese Schließung ein Bauantrag gestellt und wurde dieser genehmigt? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
  3. Stellungnahme vom 14.07.1995 Versandpaket: 28.03.1995 Aktenzeichen: 63-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 1995OFOF 247/15Schließung der Durchgangsmöglichkeit am Ben-Gurion-Ring hier: Kleiner RingOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. März 1995Sie sind hier
    OMOM 653Schließung der Durchgangsmöglichkeit am Ben-Gurion-Ring hier: Kleiner Ring
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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