Kontrolle der Feuerwehranfahrtswege in Praunheim

Vorlagentyp: OMErstellt: 04.10.2016Aktualisiert: 29.06.2020

Verkehr und Straße Sicherheit

13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 646 entstanden aus Vorlage: OF 63/7 vom 19.09.2016

Betreff: Kontrolle der Feuerwehranfahrtswege in Praunheim Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass mehrmals im Jahr Vertreter der zuständigen städtischen Ämter gemeinsam mit Vertretern der Freiwilligen Feuerwehr Praunheim mit einem Löschfahrzeug die Straßen Praunheims abfahren. Fahrzeuge, die das Löschfahrzeug behindern und deren Fahrer nicht sofort herbeigeholt werden können, sind abzuschleppen.

Begründung: Die zu geringe Zahl an Abstellplätzen in Praunheim veranlasst Autofahrer, gesetzeswidrig zu parken. Absolut unverantwortlich ist es, wenn sie dadurch Einsatz- und Rettungsfahrzeuge blockieren. Um fahrlässige Autofahrer dafür zu sensibilisieren, die Anfahrtswege für Einsatz- und Rettungsfahrzeuge immer frei zu halten, sollten diese Kontrollmaßnahmen öffentlichkeitswirksam durchgeführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

19. September 2016OFOF 63/7Kontrolle der Feuerwehranfahrtswege in PraunheimOrtsbeiratsantrag · CDU
4. Oktober 2016Sie sind hier
OMOM 646Kontrolle der Feuerwehranfahrtswege in Praunheim
Direktanregung
19. Dezember 2016Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1832Kontrolle der Feuerwehranfahrtswege in PraunheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).