Neuer Schaukasten auf dem Ginnheimer Kirchplatz
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, Informationen über den neuen Schaukasten auf dem Ginnheimer Kirchplatz bereitzustellen und diesen gegebenenfalls zu entfernen. Dies geschieht, da der Ortsbeirat nicht in die Entscheidung einbezogen wurde und Fragen zur Genehmigung und Nutzung des Schaukastens offen sind.
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Kirchplatz — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Toilettenanlage in der U-Bahn-Station „Leipziger Straße“ sanieren und barrierefrei umbauen21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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- Sauberkeit in Westend/Bockenheim maximieren15.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Kirchplatz per E-MailAnregung
Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten:
a) Wer hat die Genehmigung für diesen Schaukasten erteilt?
b) Von wem wird dieser Schaukasten genutzt?
c) Wer hat ihn für welche Summe finanziert?
d) Warum wurde der Ortsbeirat 9 nicht informiert bzw. in die Entscheidung einbezogen? Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, den Schaukasten zu entfernen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Juni 2020OFOF 831/9Neuer Schaukasten auf dem Ginnheimer KirchplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. Juni 2020VV 1707Neuer Schaukasten auf dem Ginnheimer KirchplatzAnfrage
- 27. August 2020Sie sind hierOMOM 6458Neuer Schaukasten auf dem Ginnheimer KirchplatzDirektanregung
- 4. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 2148Neuer Schaukasten auf dem Ginnheimer KirchplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats