Neuer Schaukasten auf dem Ginnheimer Kirchplatz
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, Informationen zu einem neuen Schaukasten auf dem Ginnheimer Kirchplatz bereitzustellen. Dies geschieht, da der Ortsbeirat nicht in die Entscheidung einbezogen wurde. Ziel ist es, Klarheit über die Genehmigung, Nutzung und Finanzierung des Schaukastens zu erhalten.
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Neues zu Kirchplatz per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen: Aus vorgenanntem Grund wird der Magistrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten:
- Wer hat die Genehmigung für diesen Schaukasten erteilt?
- Von wem wird dieser Schaukasten genutzt?
- Wer hat ihn für welche Summe finanziert?
- Warum wurde der Ortsbeirat 9 nicht informiert bzw. in die Entscheidung einbezogen?
Begründung
Kirchplatz Auf dem Ginnheimer Kirchplatz steht seit einigen Tagen ein massiver aus einem ähnlichen Material wie der Bücherschrank gefertigter Schaukasten am südlichen Rand des Platzes im öffentlichen Straßenraum. Die Trägerpfosten dieser Vitrine musste aufgrund des hohen Gewichts einbetoniert werden. Der Ortsbeirat 9 wurde weder vor noch nach dem Aufstellen informiert. aus diesem Der Ortsbeirat wolle beschließen: Aus vorgenanntem Grund wird der Magistrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten:
- Wer hat die Genehmigung für diesen Schaukasten erteilt?
- Von wem wird dieser Schaukasten genutzt?
- Wer hat ihn für welche Summe finanziert?
- Warum wurde der Ortsbeirat 9 nicht informiert bzw. in die Entscheidung einbezogen?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Juni 2020Sie sind hierOFOF 831/9Neuer Schaukasten auf dem Ginnheimer KirchplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. Juni 2020VV 1707Neuer Schaukasten auf dem Ginnheimer KirchplatzAnfrage
- 27. August 2020OMOM 6458Neuer Schaukasten auf dem Ginnheimer KirchplatzDirektanregung
- 4. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 2148Neuer Schaukasten auf dem Ginnheimer KirchplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)