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Höchst: Fragen zum aktuellen Sachstand des Denkmals für Otto von Bismarck

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
171 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 fordert den Magistrat auf, den aktuellen Sachstand des Denkmals für Otto von Bismarck zu klären und Maßnahmen zur Wiederherstellung sowie zur Absicherung des Denkmals zu prüfen. Dies geschieht vor dem Hintergrund eines Anschlags auf das Denkmal und der Notwendigkeit, die historische Bedeutung der Statue zu bewahren.

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Anregung

Mit der Stellungnahme vom 14. Januar 2022, ST 158, begrüßt der Magistrat den Vorschlag des Ortsbeirats, das Denkmal für Otto von Bismarck mit einer umfangreicheren geschichtlichen Informationstafel zu versehen. In der Stellungnahme wird zudem berichtet, dass die Kommission für Erinnerungskultur (vom Kulturdezernat als Expertengremium ins Leben gerufen) einen Verfahrensvorschlag erarbeitet, wie u. a. auch mit dem Denkmal für Otto von Bismarck umgegangen werden soll. Das Kulturdezernat kündigte zudem an, unaufgefordert darüber zu berichten.

In der Zwischenzeit wurde in der Nacht zum 15. November 2024 ein Anschlag auf das Denkmal für Otto von Bismarck verübt. Dabei wurde das geschichtsträchtige Bronzedenkmal vom Sockel gerissen und beschmutzt. Der Zerstörung ging bereits ein vorheriges Beschmieren voraus.

Zudem ist auch aus künstlerischer Sicht die aufwendig gestaltete historische Bronzestatue erhaltenswert und zugleich identitätsstiftend für den Stadtteil, weshalb eine Aufstellung der Statue mit modifizierter Hinweistafel unbedingt forciert werden sollte.

  1. Unter Einbeziehung der oben genannten Ausführungen, wird der Magistrat gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

a) Wie weit ist der Sachstand des in der Stellungnahme vom 14. Januar 2022, ST 158, beschriebenen Verfahrensvorschlags?

b) Wieso wurde nach mehr als zwei Jahren (und einer dem Anschlag vorangegangen Beschmierung) nicht unaufgefordert berichtet?

c) Wann ist mit einer Reparatur der Statue zu rechnen?

  1. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten,

a) unabhängig vom Votum der Kommission für Erinnerungskultur (34. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung) die Aufstellung des Denkmals mit zugehöriger Informationstafel zu veranlassen;

b) zu prüfen und zu berichten, ob besondere Absicherungs- oder andere Maßnahmen nach Wiedererrichtung des Denkmals vor erneuten Anschlägen schützen können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2022STST 158Höchst: Anbringen einer Informationstafel am BismarckdenkmalStellungnahme
  2. 14. Januar 2025Sie sind hier
    OMOM 6305Höchst: Fragen zum aktuellen Sachstand des Denkmals für Otto von Bismarck
    Direktanregung
  3. 22. April 2025Antwort des Magistrats · nach 171 WochenSTST 668Höchst: Fragen zum aktuellen Sachstand des Denkmals für Otto von BismarckStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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