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Verschiebung Bänke Martin-Luther-Straße/Böttgerstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Bänke an den Glascontainern in der Martin-Luther-Straße auf ein gesperrtes Teilstück zu verschieben. Dies wird von Anwohnern als kurzfristige Maßnahme erbeten, um einen freibleibenden Durchgang zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die Bänke an den Glascontainern in der Martin-Luther-Straße Höhe Böttgerstraße auf das gesperrte gepflasterte Teilstück zu verschieben, wie es bereits mit der Vorlage OM 4693 angeregt wurde.

Begründung

Die dazugehörige Stellungnahme beschränkte sich auf die Frage bez. der Umgestaltung des Streifens, ließ die Frage einer Verschiebung der Bänke aber offen. Diese wurde hingegen von Anwohnern als kurzfristige Maßnahme erbeten. Da das Straßenstück breit genug ist, würde dies einem freibleibenden Durchgang auch nicht entgegensprechen, wenn die Bänke parallel zum Bürgersteig aufgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2020STST 592Grünstreifenausbau Martin-Luther-StraßeStellungnahme
  2. 10. Juni 2020OFOF 891/3Verschiebung Bänke Martin-Luther-Straße/BöttgerstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 25. Juni 2020Sie sind hier
    OMOM 6281Verschiebung Bänke Martin-Luther-Straße/Böttgerstraße
    Direktanregung
  4. 12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1831Verschiebung Bänke Martin-Luther-Straße/BöttgerstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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